Volltextveröffentlichungen (2)

• openjur.de

  Asylverfahren; Herkunftsland Iran;Liegenlassen eines Laptops mit Bildern/Filmen über eine Demonstration sowie von Unterlagen über die Bahai; Hinwendung zum Bahaitum

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (5)

• VG Würzburg, 02.10.2013 - W 6 K 13.30160

  Konversion vom Islam zur Religionsgemeinschaft der Bahá"í

  Auszug aus VG München, 01.08.2014 - M 2 K 14.30088

  Zwar können zum Bahaitum konvertierte Muslime im Iran einer beachtlichen Gefahr von Verfolgungshandlungen ausgesetzte sein, die die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder zumindest von subsidiären Schutz oder von Abschiebungsverboten grundsätzlich rechtfertigen (VG München, U. v. 6.5.2014 - M 2 K 13.31341 - VG Würzburg, U. v. 2.10.2013 - W 6 K 13.30160 - juris Rn. 25 ff. m.w.N.).

  - W 6 K 13.30160 - juris Rn. 33 ff. m.w.N.).

• VG München, 06.05.2014 - M 2 K 13.31341

  Asylverfahren; Herkunftsland Iran

  Auszug aus VG München, 01.08.2014 - M 2 K 14.30088

  Zwar können zum Bahaitum konvertierte Muslime im Iran einer beachtlichen Gefahr von Verfolgungshandlungen ausgesetzte sein, die die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder zumindest von subsidiären Schutz oder von Abschiebungsverboten grundsätzlich rechtfertigen (VG München, U. v. 6.5.2014 - M 2 K 13.31341 - VG Würzburg, U. v. 2.10.2013 - W 6 K 13.30160 - juris Rn. 25 ff. m.w.N.).

  Im Fall des Übertritts zum Bahaitum kann es ein sehr gewichtiges Indiz für eine ernsthafte und voraussichtlich dauerhafte Hinwendung zur Bahai-Religion darstellen, wenn dem Betroffenen nach einem persönlichen Gespräch mit zwei Beauftragten des Nationalen Geistigen Rats der Bahai in Deutschland von diesem Rat bestätigt wird, dass der Betroffene Mitglied der Bahai-Gemeinde ist (vgl. dazu: VG München, U. v. 6.5.2014 - M 2 K 13.31341 - VG Würzburg, U. v. 2.10.2013.

• EuGH, 05.09.2012 - C-71/11

  Bestimmte Formen schwerer Eingriffe in die Glaubensbetätigung in der …

  Auszug aus VG München, 01.08.2014 - M 2 K 14.30088

  Steht fest, dass sich der Betroffene nach seiner Rückkehr in sein Herkunftsland in einer Art und Weise religiös betätigten wird, dass er der tatsächlichen Gefahr asylrelevanter Verfolgungshandlungen ausgesetzt ist, kann er grundsätzlich auch nicht darauf verwiesen werden, auf bestimmte Handlungen zu verzichten (EuGH, U. v. 5.9.2012 - C-71/11 u.a. - juris Ziff. 73 ff.).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.06.2011 - 13 A 947/10

  Eine gesetzlich angeordnete Geltung der Qualifikationsrichtlinie für die …

  Auszug aus VG München, 01.08.2014 - M 2 K 14.30088

  Selbst wenn die iranischen Behörden von einem solchen Vorbringen erfahren sollten, würden sie davon ausgehen, dass dies nicht ernst gemeint war und allein der Förderung des Asylverfahrens dienen sollte (vgl. für den Fall der Konversion zum Christentum: VG Stuttgart, U. v. 21.1.2008 - A 11 K 552/07 - NVwZ-RR 2008, 577; OVG Münster, U. v. 9.6.2011 - 13 A 947/10.A - juris Rn. 70 ff.).
• VG Stuttgart, 21.01.2008 - A 11 K 552/07

  Gleichrang der gesetzlichen Abschiebungsverbote; Sachprüfung des Bundesamts ohne …

  Auszug aus VG München, 01.08.2014 - M 2 K 14.30088

  Selbst wenn die iranischen Behörden von einem solchen Vorbringen erfahren sollten, würden sie davon ausgehen, dass dies nicht ernst gemeint war und allein der Förderung des Asylverfahrens dienen sollte (vgl. für den Fall der Konversion zum Christentum: VG Stuttgart, U. v. 21.1.2008 - A 11 K 552/07 - NVwZ-RR 2008, 577;… OVG Münster, U. v. 9.6.2011 - 13 A 947/10.A - juris Rn. 70 ff.).

• VG Stuttgart, 13.05.2016 - A 11 K 3939/15

  Asylgewährung; Iran; Apostasie; Übertritt zur Bhai-Relogion; Ernsthaftigkeit des …

  Deshalb kann auch eine Bescheinigung des Nationalen Geistigen Rats der Bahai in Deutschland, dass der Betreffende Mitglied der Bahai-Gemeinde ist, kein gewichtiges Indiz für die ernsthafte und dauerhafte Hinwendung zur Bahai-Religion sein (…a.A. VG München Urt. v. 06.05.2014 - M 2 K 13.31341 - juris - und Urt. v. 01.08.2014 - M 2 K 14.30088 - juris;… VG Würzburg, Urt. v. 21.10.2015 - W 6 K 15.30149 - juris -, Urt. v. 18.06.2014 - W 6 K 14.30228 - juris - …und Urt. v. 02.10.2013 - W 6 K 13.30160 - juris -).

  Für das Gericht ist nicht nachvollziehbar und äußerst fragwürdig, wenn verschiedentlich aus der Bescheinigung des Nationalen Geistigen Rats der Bahai in Deutschland, dass der Betreffende Mitglied der Bahai-Gemeinde ist, ein sehr gewichtiges Indiz für eine ernsthafte und voraussichtlich dauerhafte Hinwendung zur Bahai-Religion abgeleitet wird (…so VG München Urt. v. 06.05.2014 - M 2 K 13.31341 - juris - und Urt. v. 01.08.2014 - M 2 K 14.30088 - juris;… VG Würzburg, Urt. v. 21.10.2015 - W 6 K 15.30149 - juris -, Urt. v. 18.06.2014 - W 6 K 14.30228 - juris - …und Urt. v. 02.10.2013 - W 6 K 13.30160 - juris -).

• VG Gießen, 04.06.2021 - 5 K 513/20

  Iran: keine Verfolgung einer Familie wegen vorgeblicher Konversion zum Bahaismus …

  Zwar ergibt sich aus den dem Gericht zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln, dass zum Baha'itum konvertierte Muslime im Iran einer beachtlichen Gefahr von Verfol­ gungshandlungen ausgesetzt sein können, die die Zuerkennung der Flüchtlingseigen­ schaft oder zumindest von subsidiärem Schutz oder von Abschiebungsverboten grund­ sätzlich rechtfertigen (vgl. auch VG München, Urteil vom 1. August 2014, - M 2 K 14.30088 - , juris).
• VG Kassel, 29.03.2022 - 3 K 4146/17

  Iran: Zuerkennung des subsidiären Schutzes nach § 4 Abs. 1 Asylgesetz für …

  Zwar ergibt sich aus den dem Gericht zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln, dass zum Baha'itum konvertierte Muslime im Iran einer beachtlichen Gefahr von Verfolgungshandlungen ausgesetzt sein können, die die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder zumindest von subsidiärem Schutz oder von Abschiebungsverboten grundsätzlich rechtfertigen (vgl. auch VG München, Urteil vom 1. August 2014, - M 2 K 14.30088 - , juris).
• VG Sigmaringen, 29.03.2022 - A 8 K 2412/19

  Guinea: Rechtmäßige Ablehnung des Asylantrags als offensichtlich unbegründet; …

  Zwar ergibt sich aus den dem Gericht zur Verfügung stehenden Erkenntnismitteln, dass zum Baha'itum konvertierte Muslime im Iran einer beachtlichen Gefahr von Verfolgungshandlungen ausgesetzt sein können, die die Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft oder zumindest von subsidiärem Schutz oder von Abschiebungsverboten grundsätzlich rechtfertigen (vgl. auch VG München, Urteil vom 1. August 2014, - M 2 K 14.30088 - , juris).